Erinnerung an die Räum- und Streupflichten der Grundstückseigentümer

Der Winter hat Einzug gehalten. Deshalb möchten wir an die Pflichten der Grundstückseigentümer gemäß § 7 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Oederan erinnern.
Danach haben die Grundstückseigentümer die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist, insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist und Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können.

Diese vorstehenden Verpflichtungen müssen an  Werktagen von 7:00 bis 18:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 8:00 bis 17:00 Uhr erfüllt und bei Bedarf auch wiederholt werden.

Besonders hinweisen möchten wir auf die Gefahrenlage von Eiszapfen über den öffentlichen Gehwegen. Eiszapfen sind von den Gebäuden möglichst so abzuschlagen, dass Passanten oder auch parkende Fahrzeuge nicht geschädigt werden.

Für Schäden bezüglich der Missachtung der Räum- und Streupflicht und  abstürzender Eiszapfen von den Gebäuden kann der Grundstückseigentümer haftbar gemacht werden.

Bei aufkommenden Tauwetter sind die Straßeneinläufe Schnee- und Eisfrei zu halten, damit das Schmelzwasser ungehindert abfließen kann.

Ebenso frei zu halten sind die Oberflur- und Unterflurhydranten, um unseren Kameraden der Freiwilligen Ortsfeuerwehren im Falle eines Brandes den sofortigen ungehinderten Zugang zum Hydrant zu ermöglichen.