Häufig gestellte Fragen zur Entwicklung der Corona-Krise in Oederan

Nachfolgend finden Sie Antworten auf Fragen, die in der gegenwärtigen Situation häufig auftreten. Wir versuchen, die Rubrik fortwährend zu aktualisieren.
Bitte nutzen Sie für spezielle Fragen die Emailadresse coronainfo@oederan.de oder die Hotline 037292/27272.

Meine Ausweisdokumente sind abgelaufen. Muss bzw. kann ich sie trotz der gegenwärtigen Pandemie sowie der Maßnahmen zu deren Eindämmung zeitnah neu beantragen?
Welche Dokumente benötige ich zur Beantragung?
Wie komme ich an Passbilder?

Angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung der Viruspandemie sind Behörden gegenwärtig dazu angehalten, kürzlich abgelaufene Dokumente mit Augenmaß zu behandeln und gegebenenfalls weiterhin zu akzeptieren.               
Grundsätzlich können die Dokumente aber weiterhin beantragt werden. Allerdings bedarf es dazu vorab einer telefonischen Terminvereinbarung mit dem Meldeamt (037292/27180).
Welche Unterlagen zur Beantragung nötig sind, finden Sie auf der Seite unseres Einwohnermeldeamtes.
Die zur Beantragung benötigten biometrische Passbilder können Sie bei den Fotografen fertigen lassen. Entsprechende Möglichkeiten finden Sie über die Oederaner Händlertafel. Telefonische Rücksprachen oder auch die Kontaktaufnahmen über Facebook usw. sind in jedem Fall auch in diesem Fall erforderlich.

Das BMI gab zu obiger Fragestellung folgende Erklärung ab: "Ist Ihr Personalausweis und/oder Reisepass vor Kurzem abgelaufen bzw. wird das Ablaufdatum demnächst erreicht und steht Ihnen somit kein gültiges Identitätsdokument (Personalausweis oder Reisepass) mehr zur Verfügung, werden die zuständigen Pass-/ Personalausweis- bzw. Bußgeldbehörden bis auf Weiteres während der Eindämmung der Pandemie in der Regel keine Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Ausweispflicht einleiten, wenn das Ausweisdokument ab dem 1. März 2020 oder danach ungültig wurde. Dies gilt, bis wieder ein regulärer Dienstbetrieb stattfindet und die Antragstellungen ausgeliefert sind.
Ob und ggf. inwieweit ein abgelaufener Pass / Personalausweis über das Ende des Gültigkeitszeitraums hinaus für einen konkreten Vorgang anerkannt wird, richtet sich nach den jeweiligen Erfordernissen und liegt nicht in der Hand der ausstellenden Behörden."


Kann ich mein Geschäft  weiterhin öffnen?

Welche Geschäfte öffnen dürfen und welche geschlossen sind, können Sie der hier verlinkten Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt entnehmen. Für Unklarheiten gibt es die Hotline des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: 0351/56455860.

Die Betreuung von Kindern in den KITAs und bei den Tagesmüttern ist derzeit eingeschränkt. Was geschieht für diese Zeit mit den Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege?

Die Beiträge für April, Mai und Juni 2020 werden durch die Stadt Oederan nicht eingezogen. Am 1. Juli erfolgt das erste Mal wieder der gewohnte Einzug der Elternbeiträge entsprechend dem erteilten SEPA-Mandat. Alle Eltern, die Selbstzahler (Barzahlung, Daueraufträge) sind, können die Zahlung für den Elternbeitrag für April, Mai und Juni 2020 bitte ebenfalls aussetzen. Am 1. Juli muss der reguläre Elternbeitrag erstmals wieder eingezahlt bzw. überwiesen werden.

Für die Notbetreuung von Kindern der Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind, werden in der Zeit vom 18.3.-17.4.2020 keine Elternbeiträge erhoben. Ab dem 18.4.-17.5.2020 sind auch für die Notbetreuung Elternbeiträge (Medieninformation des sächsischen Staatsministeriums der Finanzen) zu entrichten. Im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebes ab dem 18.5.2020 wird bis 28.6.2020 nur die tatsächlich in Anspruch genommene Betreuungszeit abgerechnet. Die betroffenen Eltern werden seitens der Stadt Oederan Ende Juni für die Verrechnung der Monate März bis Mai 2020 und im Juli für die Verrechnung der Monate Juni und Juli (nur Horteltern) separat informiert. 

Da ab dem 29.6.2020 in den Kindertagesstätten wieder Regelbetrieb stattfindet, erfolgt ab diesem Zeitpunkt auch wieder die Erhebung der Elternbeiträge im Rahmen der abgeschlossenen Betreuungsverträge. Im Hortbereich der 1.-3. Klasse findet vorerst weiterhin bis voraussichtlich 17.7.2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb statt, wonach noch kein Frühhortangebot erfolgen kann. Dementsprechend reduzieren wir die Elternbeiträge von der Zahlungsverpflichtung von 6-Stunden-Beiträgen auf 5-Stunden-Beiträge für diesen Zeitraum. Die Erstattung wird im Nachhinein mit dem Augusteinzug der Elternbeiträge erfolgen.

 

Kann ich meine Angehörigen im Seniorenheim Richard-Hofmann-Stift gGmbH zurzeit besuchen?

Nein. Bitte sehen Sie derzeit von Besuchen bei Ihren Angehörigen im Pflegeheim ab.

Ich habe Eintrittskarten für eine Veranstaltung in der Stadt Oederan erworben. Die Veranstaltung fällt aus bzw. ist verschoben. Bekomme ich mein Geld zurück?

Bitte setzen Sie sich in diesem Fall mit der veranstaltenden Einrichtung in Verbindung.

Ich habe im März/April 2020 eine Familienfeier. Soll ich sie absagen?

Ja. Das Virus ist hochansteckend und vor allem für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen lebensgefährlich. Bitte verschieben Sie Ihre Feier auf einen späteren Zeitpunkt.