Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 1. Mai 2020

Die Allgemeinverfügung vom 1. Mai 2020 gilt bis einschließlich 22. Mai 2020. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 17. April 2020.

Mit der neuen Allgemeinverfügung sind Betreuungsangebote in der Kindertagespflege ab dem 4. Mai 2020 wieder möglich. Ab 6. Mai können die Schüler der Vorabschlussklassen der Gymnasien, der Berufsbildenden Schulen, der Oberschulen und der Förderschulen ihre Schulen wieder besuchen. Ebenfalls ab 6. Mai 2020 können die Schüler der 4. Klassen der Grundschulen und Förderschulen wieder zur Schule gehen.

Außerdem werden mit der Allgemeinverfügung vom 1. Mai 2020 einmal mehr die Sektoren der kritischen Infrastruktur, die einen Anspruch auf Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen haben, erweitert. U.a. gehören jetzt neu dazu: betriebsnotwendiges Personal öffentlich-rechtlicher Religionsgemeinschaften einschließlich ihrer Sozialverbände, Schüler mit Unterrichtspflicht und eigenen Kindern, Reinigungspersonal in Schulen und Personal der Kindertagespflege.

Allgemeinverfügung „Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung“ vom 1. Mai 2020

Versorgungswichtige Berufsgruppen/Sektoren der kritischen Infrastruktur

Formular „Notbetreuung“