Ansprechpartner in der Stadtverwaltung Oederan

Herr Thiele      

037292/27-113       

Wahlvorschläge (Kandidatenaufstellung)

Frau Ender

037292/27-111

Vorbereitung Wahllokale und Wahlhelfer

Frau Eckert

037292/27-183

Wählerverzeichnis, Wahlrecht, Briefwahlunterlagen, Unterstützungsunterschriften

Sie erreichen uns auch per Mail unter wahlen@oederan.de oder über die Faxnummer 037292/27-270.

Wahltermine 2019

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden in Sachsen die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen statt.

Somit werden in der Stadt Oederan:

- der Stadtrat und

- die Ortschaftsräte für die Ortschaften:

   * Breitenau einschließlich Lößnitztal,

   * Frankenstein einschließlich Hartha, Memmendorf und Wingendorf,

   * Gahlenz,

   * Görbersdorf,

   * Kirchbach und

   * Schönerstadt

gewählt.

 

Diese Kommunalwahlen werden wie bereits 1999, 2004, 2009 und 2014 mit der Europawahl verbunden durchgeführt. Des Weiteren wird zu diesem Termin der Kreistag für den Kreis Mittelsachsen gewählt.

   

Am 01. September 2019 findet die Wahl zum Sächsischen Landtag statt.

 

    

Wahlhelfer gesucht!

Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen wird für jedes
Wahllokal ein Wahlvorstand gebildet, der den reibungslosen Verlauf
der Stimmabgabe und für die Stimmauszählung im jeweiligen
Wahllokal sicherstellt.

Die Wahllokale sind am Wahlsonntag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
geöffnet, wobei der Wahlvorsteher bereits zuvor die Einsatzzeiten
mit den Beisitzern abstimmt (Frühdienst oder Spätdienst).
Gegen 17:30 Uhr trifft sich der gesamte Wahlvorstand zur Vorbereitung und Durchführung der Ergebnisermittlung wieder im Wahllokal.

Es ist vorgesehen, den Wahlhelfern für die ehrenamtliche
Tätigkeit im Wahlvorstand am 26. Mai 2019 ein Erfrischungsgeld
in Höhe von 40,00 EUR zu zahlen.          

Wenn Sie Interesse daran haben, als ehrenamtlicher
Wahlhelfer tätig zu sein, können Sie sich gern bei uns bewerben:

Telefon: 037292/27-111 (Frau Ender)
Fax:       037292/27-270

oder schriftlich an:
Stadtverwaltung Oederan, Hauptamt, Gerichtsstraße 18, 09569 Oederan
(Name, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer)    

Gern nehmen wir Ihre Bewerbung auch per Mail entgegen
(wahlen@oederan.de).
 

Bitte melden Sie sich für diese ehrenamtliche Tätigkeit spätestens bis zum 15. März 2019.

Weitere Informationen (inkl. datenschutzrechtliche Informationen) haben wir für Sie hier zusammengefasst: Wahlhelfer gesucht

Wahlbekanntmachung und Einreichung von Wahlvorschlägen

Die Durchführung der Kommunalwahlen in der Stadt Oederan wird mit dem Sonderdruck des Oederaner Anzeigers am
11. Februar 2019 öffentlich bekannt gemacht.
Amtsblatt-1. Sonderausgabe Wahl 2019


Ab dem Tag nach der Bekanntmachung können Parteien und Wählervereinigungen bis spätestens  21. März 2019, 18:00 Uhr, ihre Wahlvorschläge schriftlich oder persönlich  bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses einreichen.

Nebenstehend finden Sie Hinweise für Parteien und Wählervereinigungen zur Stadtratswahl (bzw. zu den Ortschaftsratswahlen) sowie die erforderlichen Formulare für die Einreichung der Wahlvorschläge.

Die Formulare sind ausfüllbare pdf-Dateien und sollten zur besseren Lesbarkeit der Angaben möglichst in Maschinenschrift ausgefüllt werden.

Weiterführende Informationen finden Sie auf Amt24 .

Bearbeitungsstand der Formulare: 30. Jan. 2019

     

  • Hinweise für Parteien und Wählervereinigungen
    (Hinweise)

  • Wahlvorschlag
    (Anlage 16 KomWO) Einlegeblatt Bewerber

  • Zustimmungserklärung des Bewerbers und
    Bescheinigung der Wählbarkeit
    (Anlage 17 KomWO)
    Hinweis: dieses Formular kann im Einwohnermeldeamt
    bereits mit den Meldeamtsdaten vorausgefüllt
    angefordert werden
    (telefonisch: 037292/27-183 oder
    per Mail eckert.sv@oederan.de)

  • Niederschrift über die Versammlung zur
    Bewerberaufstellung und die Versicherung an Eides statt
    (Anlage 19 und 20 KomWO)

  • Bescheinigung des Wahlrechts für Unterzeichner
    eines Wahlvorschlages
    --> nur für nicht mitgliedschaftlich organisierte
    Wählervereinigungen
    (Anlage 21 KomWO)

  • Bestätigung im Falle von § 6c Abs. 1 Satz 4 KomWG
    --> nur wenn Zahl der Mitglieder für die Durchführung der Mitgliederversammlung nicht ausreichte


Hinweis:

Die persönlichen Daten aus der Zustimmungserklärung sind identisch in den Wahlvorschlag zu übernehmen.

 

 

Wahlkalender

Das SMI hat für die Durchführung der verbundenen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 folgenden Wahlkalender veröffentlicht:
Wahlkalender 2019 (SMI 12/2018).

gesetzliche Grundlagen und Informationen des SMI

Für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2019 gelten folgende Vorschriften:

  • Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO)


Aktuelle Fassungen der vorgenannten Vorschriften können über www.revosax.sachsen.de eingesehen werden.

Um alle Bürger umfassend über die anstehenden Kommunalwahlen zu informieren hat das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) umfangreiche Informationen zusammengestellt.