Ansprechpartner in der Stadtverwaltung Oederan

Herr Thiele      

037292/27-113       

Wahlvorschläge (Kandidatenaufstellung)

Frau Ender

037292/27-111

Vorbereitung Wahllokale und Wahlhelfer

Frau Eckert

037292/27-183

Wählerverzeichnis, Wahlrecht, Briefwahlunterlagen, Unterstützungsunterschriften

Sie erreichen uns auch per Mail unter wahlen@oederan.de oder über die Faxnummer 037292/27-270.

Wahltermine 2019

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden in Sachsen die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen statt.

Somit werden in der Stadt Oederan:

- der Stadtrat und

- die Ortschaftsräte für die Ortschaften:

   * Breitenau einschließlich Lößnitztal,

   * Frankenstein einschließlich Hartha, Memmendorf und Wingendorf,

   * Gahlenz,

   * Görbersdorf,

   * Kirchbach und

   * Schönerstadt

gewählt.

 

Diese Kommunalwahlen werden wie bereits 1999, 2004, 2009 und 2014 mit der Europawahl verbunden durchgeführt. Des Weiteren wird zu diesem Termin der Kreistag für den Kreis Mittelsachsen gewählt.

   

Am 01. September 2019 findet die Wahl zum Sächsischen Landtag statt.

 

    

Gemeindewahlausschuss

Durch den Stadtrat wurde am 24. Jan. 2019 gemäß § 9 Abs. 1 KomWG und §§ 21 KomWO der Gemeindewahlausschuss für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen der Stadt Oederan gewählt.

Herr Kevin Thiele      als Vorsitzenden
Frau Katja Eckert      als stellvertretende Vorsitzende

und als Beisitzer (bzw. stellvertretende Beisitzer): 
Herr René Krause       1. Beisitzer           
Herr Thomas Dürin     1. stellv. Beisitzerin
Herr Alfred Winkler     2. Beisitzer
Herr Uwe Krasselt      2. stellv. Beisitzer
Herr Gert Wittig          3. Beisitzerin
Frau Eva Jahn             3. stellv. Beisitzer

Dem Gemeindewahlausschuss obliegen die Leitung der Wahl und die Feststellung der Wahlergebnisse. Der Wahlausschuss hat die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge zu prüfen sowie darüber zu entscheiden und deren Reihenfolge festzustellen.

Unverzüglich nach der Wahl stellt der Wahlausschuss das Wahlergebnis fest. Insofern am Abend der Wahl die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unterbrochen werden soll, ist hier die Zustimmung des Gemeindewahlausschusses erforderlich. Für den Geschäftsgang und die Beschlussfassung des Gemeindewahlausschusses gelten die Vorschriften für den Stadtrat entsprechend, soweit das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung keine Regelungen enthalten.

Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung, d.h. jedermann hat Zutritt zum Sitzungsraum. Zeit, Ort und Gegenstand der Sitzung werden durch Aushang am / im Sitzungsgebäude bekannt gegeben.

Gemeindewahlausschussbeschlüsse über Zulassung der Wahlvorschläge (26. März 2019)

In seiner Sitzung am 26. März 2019 hat der Gemeindewahlausschuss alle eingereichten Wahlvorschläge

für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in der Stadt Oederan zugelassen.

I.   Wahlvorschläge für die Stadtratswahl Oederan:

         

Wahlvorschlag

Kurzbezeichnung     

Anzahl Bewerber

1.
2.
3.
4.

Freie Wählergemeinschaft Oederan mit Ortsteilen e.V.
Christlich Demokratische Union Deutschland
DIE LINKE.
Alternative für Deutschland

  - Freie Wähler -
  - CDU -
  - Die Linke -
  - AfD -
 

  23 Bewerber
  16 Bewerber
    5 Bewerber
    7 Bewerber
  

II.   Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Breitenau einschließlich Lößnitztal:

        - Bürgergemeinschaft Breitenau   (11 Bewerber)  

 III.  Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Frankenstein einschließlich Hartha, Memmendorf und Wingendorf:

         - Bürgerinitiative "Freie Wählergemeinschaft Frankenstein" (13 Bewerber)

 IV.  Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Gahlenz:

         - Christlich Demokratische Union Deutschland - CDU - (3 Bewerber)

         - Wählergemeinschaft Gahlenz (13 Bewerber)

 V.  Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Görbersdorf:

         - Interessengemeinschaft Görbersdorf (8 Bewerber)

         - Alternative für Deutschland -AfD- (1 Bewerber)

 VI.   Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Kirchbach:

          - Christlich Demokratische Union Deutschland - CDU - (9 Bewerber)

VII.   Wahlvorschlag für die Ortschaftsratswahl Schönerstadt:

         - Schützengesellschaft Schönerstadt 1862 e.V. (11 Bewerber)

 

Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge, die Wahlbekanntmachung und die Bekanntmachung über das Recht zur Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen finden Sie im Amtsblatt in der

2. Sonderausgabe Wahl 2019

Wahlkalender

Das SMI hat für die Durchführung der verbundenen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 folgenden Wahlkalender veröffentlicht:
Wahlkalender 2019 (SMI 12/2018).

gesetzliche Grundlagen und Informationen des SMI

Für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2019 gelten folgende Vorschriften:

  • Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (KomWG)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO)


Aktuelle Fassungen der vorgenannten Vorschriften können über www.revosax.sachsen.de eingesehen werden.

Um alle Bürger umfassend über die anstehenden Kommunalwahlen zu informieren hat das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) umfangreiche Informationen zusammengestellt.