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| Wahljahr 2009 |
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Wahljahr 2009 Am Sonntag, dem 7. Juni 2009, finden in Sachsen in allen Städten und Gemeinden die regelmäßigen Wahlen der Stadt- bzw. Gemeinderäte und der Ortschaftsräte statt. Die Gemeindewahlen werden wie bereits 1999 und 2004 mit der Europawahl verbunden durchgeführt. Am 30. August 2009 finden die Wahlen zum Sächsischen Landtag und am 27. September 2009 die Wahlen zum Bundestag statt. Für die Durchführung dieser Wahlen sucht die Stadt Oederan zahlreiche Wahlhelfer! näherere Informationen hierzu: (bitte hier klicken)  Wahlhelfer gesucht .Um alle Bürger umfassend über die anstehenden Kommunalwahlen zu informieren hat das Sächsische Staatsministerium des Innern umfangreiche Informationen zusammengestellt, welche wir für Sie als PDF-Datei an dieser Stelle zur Verfügung stellen wollen:
In Vorbereitung der am 07. Juni 2009 stattfindenden Wahlen möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der Zeit vom 26. März bis 23. April entsprechende Wahlvorschläge beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses einzureichen sind. Einreichung Wahlvorschläge:(bitte hier klicken) Wahlvorschläge Durch den Stadtrat wurde am 26. Februar 2009 gemäß § 9 Abs. 1 KomWG und §§ 22 KomWO der Gemeindewahlausschuss für die am 07. Juni 2009 stattfindenden Kommunalwahlen der Stadt Oederan gewählt:
und als Beisitzer (bzw. stellvertretende Beisitzer):
Dem Gemeindewahlausschuss obliegen die Leitung der Wahl und die Feststellung derWahlergebnisse. Der Wahlausschuss hat die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge zu prüfen sowie darüber zu entscheiden und deren Reihenfolge festzustellen.Unverzüglich nach der Wahl stellt der Wahlausschuss das Wahlergebnis fest. Insofern am Abend der Wahl die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unterbrochen werden soll, ist hier die Zustimmung des Gemeindewahlausschusses erforderlich. Für den Geschäftsgang und die Beschlussfassung des Gemeindewahlausschusses gelten die Vorschriften für den Stadtrat entsprechend, soweit das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung keine Regelungen enthalten. Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung, d.h. jedermann hat Zutritt zum Sitzungsraum. Zeit, Ort und Gegenstand der Sitzung werden durch Aushang am / im Sitzungsgebäude bekannt gegeben. Für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2009 gelten folgende Vorschriften:
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